Rechtsprechung
   BGH, 30.05.2017 - IX ZR 222/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26001
BGH, 30.05.2017 - IX ZR 222/16 (https://dejure.org/2017,26001)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2017 - IX ZR 222/16 (https://dejure.org/2017,26001)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - IX ZR 222/16 (https://dejure.org/2017,26001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 552a Satz 1 ZPO, § 138 Abs. 2 ZPO, § 286 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 552a ZPO

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Zuständigkeit des Verbrauchergerichtsstands; Ausrichtung der anwaltlichen Tätigkeit auf den Wohnsitzstaat des Klägers; Internationaler Charakter der Tätigkeit einer Kanzlei

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung der Zuständigkeit des Verbrauchergerichtsstands; Ausrichtung der anwaltlichen Tätigkeit auf den Wohnsitzstaat des Klägers; Internationaler Charakter der Tätigkeit einer Kanzlei

  • rechtsportal.de

    Bestimmung der Zuständigkeit des Verbrauchergerichtsstands; Ausrichtung der anwaltlichen Tätigkeit auf den Wohnsitzstaat des Klägers; Internationaler Charakter der Tätigkeit einer Kanzlei

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 09.02.2017 - IX ZR 67/16

    Verbrauchergerichtsstand: Vorliegen eines Kapitalanlagevertrags zu

    Auszug aus BGH, 30.05.2017 - IX ZR 222/16
    Diese Frage ist nicht mehr klärungsbedürftig, weil sie der Senat mit Urteil vom 9. Februar 2017 (IX ZR 67/16, WM 2017, 565) entschieden hat.
  • BGH, 15.02.2017 - IV ZR 373/13

    Rechtsdienstleistung: Vorliegen eines echten Forderungskaufs; Abtretung der

    Auszug aus BGH, 30.05.2017 - IX ZR 222/16
    Hat mithin die Revision keine Aussicht auf Erfolg, steht die grundsätzliche Klärung entscheidungserheblicher Rechtsfragen erst nach Einlegung der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision einer Revisionszurückweisung durch Beschluss nach § 552a ZPO nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2017 - IV ZR 373/13, nv Rn. 13; Zöller/Heßler ZPO, 31. Aufl., § 552a Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht